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Martin Schulz zum Tode Egon Bahrs
Rede vor dem serbischen Parlament von Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments
Martin Schulz im Stern: "Wir brauchen eine europäische Regierung"
Rede von Martin Schulz vor dem albanischen Parlament

Diese Woche setzt sich das Parlament mit dem Vorschlag für ein Quotensystem zur Umverteilung von Flüchtlingen, die in Griechenland und Italien ankommen, auseinander. Auf der Tagesordnung stehen zudem die Begrenzung von Luftschadstoffemissionen und genetisch veränderte Organismen (GVOs). Außerdem diskutieren die EU-Abgeordneten über Pläne, EU-weite Regeln zur Erhebung von Fluggastdaten einzuführen.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

die Entscheidungen des heutigen Abends werden die Zukunft Europas bestimmen und sich auf das Leben von Millionen von Menschen auswirken.

Keiner von uns wollte jemals an diesen Punkt gelangen. Als Sie, Herr Premierminister Tsipras, am vergangenen Mittwoch an unserer öffentlichen Plenardebatte teilnahmen, konnte noch niemand vorhersehen, dass wir…



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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat die Staats- und Regierungschefs der Eurozone aufgefordert, mit allen Mitteln eine Einigung zur Zukunft Griechenlands zu suchen. "Es geht ja nicht nur um einen Deal hier heute, es geht um den Zusammenhalt Europas", sagte Schulz vor dem Sondergipfel der Währungsunion zur griechischen Schuldenkrise am Sonntag in Brüssel. "Und deshalb ist das ein besonderer Tag,…

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Das Abstimmungsergebnis in Griechenland hat die Lage in Europa deutlich verkompliziert. Das griechische Volk ist trotz des klaren Ergebnisses gespalten und in den europäischen Hauptstädten mehren sich die Stimmen, die nun einen schnellen Austritt Griechenlands aus dem Euro befürworten. Die griechischen Banken sind weiter geschlossen und es ist nicht absehbar, wann sich diese Situation ändern wird.…

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Nach dem überraschend klaren Nein der Griechen im Referendum über die Spar- und Reformauflagen der internationalen Geldgeber hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) gefordert, "Europa vom Kopf auf die Füße" zu stellen. "Nach dem gestrigen Abend ist es ganz klar, dass wir nicht zur Tagesordnung übergehen können", sagte Schulz vor Studenten an der Sporthochschule in Köln. "Gestern hat ein Volk…

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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat die griechischen Bürger vor einem "Nein" beim Referendum über die Sparpolitik gewarnt. Sollte die Volksbefragung negativ ausfallen, gäbe es keinen Rahmen mehr für den Aufbau Griechenlands, sagte der SPD-Politiker im DLF. Der Regierung in Athen warf er "ideologische Aufladung" vor. Martin Schulz im Gespräch mit Jörg Münchenberg. Ein Interview im Deutschlandfunk. Lesen Sie mehr

Ukraine soll "Verhandlungen mit Russland ernsthaft fortsetzen und intensivieren"

Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz hat am Freitag Kiew besucht, um für die Unterzeichnung eines Abkommens mit dem Parlament der Ukraine zu werben. Doch hinter den Kulissen versuchte der Sozialdemokrat auch auszuloten, ob die Ukraine zu neuen Zugeständnissen an Russland bereit ist.

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Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat am Montag (29.6.) das Europäische Parlament in Brüssel besucht, wo er von Parlamentspräsident Martin Schulz empfangen wurde. Einer Twitter-Nachricht von Martin Schulz ist zu entnehmen, dass es sich um ein sehr konstruktives Treffen handelte. Besprochen wurden Themen wie Sicherheit, Klimaschutz, Handel, Investitionen und die Eurozone.
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Griechenland ist Gegenstand einer außerordentlichen Sitzung der Konferenz der Präsidenten. Lettland übernimmt nach Luxemburg die Ratspräsidentschaft. Nachdem die TTIP-Abstimmung im Plenum verschoben wurde, wird nun entschieden, wie mit den Änderungsanträgen vorzugehen ist. Auf der Tagesordnung stehen zudem die KommissionsGriechenland ist Gegenstand einer außerordentlichen Sitzung der Konferenz der Präsidenten. Lettland übernimmt nach Luxemburg die Ratspräsidentschaft. Nachdem die TTIP-Abstimmung im Plenum verschoben wurde, wird nun entschieden, wie mit den Änderungsanträgen vorzugehen ist. Auf der Tagesordnung stehen zudem die Kommissionsvorschläge zur Unternehmenssteuer. Die parlamentarischen Ausschüsse befassen sich mit den Konsequenzen der Germanwings-Tragödie und den Gefahren, die von Hassrednern ausgehen.vorschläge zur Unternehmenssteuer. Die parlamentarischen Ausschüsse befassen sich mit den Konsequenzen der Germanwings-Tragödie und den Gefahren, die von Hassrednern ausgehen. Lesen Sie mehr

Parlamentspräsident Martin Schulz hofft, dass bald ein Kompromiss für Griechenland gefunden wird und das Land in der Eurozone bleibt. In seiner Ansprache zu Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag (25.6.) sagte er, es müsse jener Weg gewählt werden, bei dem die Wahrscheinlichkeit am geringsten sei, dass die Bürger für eine Krise verantwortlich gemacht werden, die sie nicht verursacht haben. Der Weg für eine verbesserte Schuldentragfähigkeit Griechenlands müsse geebnet werden. Lesen Sie mehr

Derzeit verhandelt der griechische Premierminister Alexis Tsipras mit den europäischen Geldgebern in Brüssel über weitere Finanzhilfen für sein Land. Eine zentrale Rolle in den Verhandlungen hat bisher der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), gespielt.

Noch am Wochenende hatte er gegenüber der Sonntagszeitung "FAS" mit Blick auf Griechenland erklärt: "Was nicht…

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Brüssel (dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) ist zuversichtlich, dass es zu einer Einigung mit Athen im Schuldenstreit kommt. Die Auszahlung der verbliebenen Hilfsgelder sei aber nur Voraussetzung für weitere Schritte, «damit Griechenland wirtschaftlich wieder auf die Beine kommt», sagte Schulz der Deutschen Presse-Agentur. «Nötig hierzu sind Investitionen», betonte er. Ein…

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Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung vom Mittwoch (24.6.) stehen der Juncker-Plan und der EU-Gipfel am Donnerstag (25.6.). Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten diskutiert heute, am Dienstag (23.6.) mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini über die Europäische Sicherheitsagenda. Die Verhandlungen über die EU-Datenschutzreform beginnen am Mittwoch. Lesen Sie mehr

Berlin (dpa-AFX) - Vor dem Sondergipfel der Eurozone in Brüssel hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras aufgerufen, eine Lösung für die Schuldenkrise zu ermöglichen. "Alexis Tsipras trägt vor allem Verantwortung für das gesamte griechische Volk. Das darf er beim Sondergipfel in Brüssel nicht vergessen", sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden…

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Parlamentspräsident Martin Schulz hat am Donnerstag (18.6.) den britischen Premierminister David Cameron getroffen, um mit ihm über die Pläne, die Bedingungen der britischen EU-Mitgliedschaft neu auszuverhandeln, zu sprechen. Außerdem wurden die Mittelmeerkrise und die laufenden Verhandlungen über Handelsabkommen thematisiert. Nach dem Treffen sagte Schulz: "Ich bin nach London gekommen, um zuzuhören…

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Immer mehr Politiker fordern den Austritt Griechenlands aus der Eurozone - Europaparlamentschef Schulz hält dagegen: "Es gibt nicht die schnellen und einfachen Lösungen." Gleichzeitig erhöht er den Druck auf Athen. Lesen Sie mehr

Keine Kontrollen an den Grenzen mehr - in weiten Teilen Europas ist das mittlerweile eine Selbstverständlichkeit. Vor 30 Jahren vereinbarten fünf Länder den Wegfall der Grenzen. Heute sorgt sich die EU, die Freizügigkeit könnte auf dem Spiel stehen. Lesen Sie mehr

Im Interview mit der F.A.Z. ruft EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zu einer Überprüfung des Geschäftsgebarens in der Fifa auf. Zudem spricht er von „Rücksichtslosigkeit, Korruption, offenbar auch Habgier“ beim Fußball-Weltverband. Lesen Sie mehr

"Nach Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden und dem Berichterstatter sowie in Übereinstimmung mit Artikel 175 der Geschäftsordnung habe ich beschlossen, die Abstimmung über die Entschließung zu TTIP zu verschieben, um dem Außenhandelsausschuss mehr Zeit zu geben, über dieses wichtige Thema nachzudenken und die Anzahl der eingereichten Änderungsanträge so weit wie möglich zu reduzieren.

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Parlamentspräsident Schulz verwies in der Eröffnung der Juni-Plenartagung auf das 30-jährige Jubiläum der Unterzeichnung der EU-Beitrittsverträge durch Spanien und Portugal. Er bezeichnete den Beitritt der beiden Länder als bedeutendes Ereignis in der europäischen Geschichte. Die EU, damals Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, hatte nach Beitritt Spaniens und Portugals 12 Mitgliedstaaten. Nach der…

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