Regionalpolitik

Die Kohäsionspolitik der europäischen Union, die hier unter dem griffigeren Wort der Regionalpolitik zusammengefasst wird, kümmert sich um den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der Union. Die europäische Regionalpolitk verfolgt drei Prioritäten:

Konvergenz: Darunter versteht man die Förderung von Wachstum und Schaffung von Arbeitsplätzen in den am geringsten entwickelten Mitgliedstaaten und Regionen.
Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung: Reicheren Mitgliedstaaten soll geholfen werden, mit wirtschaftlichen und sozialen Umbrüchen, den Herausforderungen der Globalisierung und dem Übergang zu einer wissensbasierten Gesellschaft umzugehen. Beschäftigungsinitiativen sollen auf Grundlage der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) entwickelt werden.
Territoriale Zusammenarbeit: Die Union möchte Anreize für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit schaffen, damit gemeinsame Lösungen für Probleme, etwa in der Entwicklung von Städten, ländlichen Gebieten und Küstengebieten, gefunden werden können. Darunter sollen auch die Förderung von Wirtschaftsbeziehungen und der Ausbau von kleinen und mittleren Unternehmen fallen.

Auf diese Weise möchte die EU den Versuch unternehmen, ein Gleichgewicht bei den doppelten Zielsetzungen der Wachstums- und Beschäftigungsagenda und der territorialen Kohäsion zu erreichen.

Die Kommissionsvorschläge sehen für die Kohäsionspolitik ab 2007 folgende Finanzinstrumente vor:

Bezüglich der finanziellen Rahmenbedingungen hat der Europäische Rat für den Zeitraum 2007-2013 für die Kohäsionspolitik 307,6 Milliarden Euro bereitgestellt. 81,7% sind davon für Konvergenzregionen vorgesehen und 15,8% werden für Regionen, die in die Kategorie Wettbewerb und Beschäftigung fallen, bereitgestellt. Für die territoriale Zusammenarbeit sind 2,44% der Finanzmittel vorgesehen.