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04.03.2011
Schulz zu Libyen: Europa muss mit der arabischen Liga zusammenarbeiten!
Martin Schulz, Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion hat in einem kurzen Interview die wichtigsten Punkte im Umgang mit der Krise in Libyen herausgestellt.
Zunächst muss geklärt werden, wer eine Alternative zu Gadaffi als Staatsoberhaupt darstellen würde und mit wem man in Kontakt treten muss um eine neue Regierung zu etablieren. Zweitens ist die humanitäre Hilfe und der Schutz der Zivilbevölkerung in jedem Fall zu gewährleisten, dies hat oberste Priorität, auch wenn hierzu möglicherweise das Militär zum Einsatz kommen müsste. Ein militärisches Eingreifen ist allerdings ausschliesslich auf der Basis einer Entscheidung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen möglich.
Ausserdem sollte es den Europäern klar sein, daß jede Maßnahme, die man ergreifen will nur in enger Zusammenarbeit mit der arabischen Liga und unter der Führung der Vereinten Nationen stattfinden kann. Die Wahrung des internationalen Rechts sei von allergrößter Wichtigkeit.
